Neugestaltung Innenstadt Freising

Beispiel-Berechnung für den Straßenausbaubeitrag in der Heiliggeistgasse

Stadtdirektor Gerhard Koch hat im Planungsausschuss am Mittwoch, 23. März 2016, eine Beispiel-Berechnung präsentiert, die den von den Ausbaukosten betroffenen Anwohner/-innen in der Heiliggeistgasse und General-von-Nagel-Straße als Anhaltspunkt für eine finanzielle Beteiligung dienen soll. Dabei würden beide Straßen, wie von der Stadt Freising vorgesehen, als eine Anlage und damit als gemeinsames Abrechnungsgebiet betrachtet.

Etwa 1,2 Millionen Euro werden auf das Abrechnungsgebiet umgelegt

Ausgehend von der Einschätzung der Rechtsaufsicht im Landratsamt, dass die beiden Straßenabschnitte als Haupterschließungsstraßen einzustufen sind, entfallen 45 Prozent der Ausbaukosten auf die Anlieger/-innen und 55 Prozent auf die Stadt – beziehungsweise bei den Ausgaben für die Beleuchtung die umgekehrten Prozentsätze.

Während für die Heiliggeistgasse bereits eine Kostenberechnung vorliegt, hatte Koch den Aufwand für die General-von-Nagel-Straße lediglich hochrechnen können. Abgezogen und damit nicht auf die Eigentümer/-innen umgelegt werden jedenfalls  die Ausgaben für den Domberg-Aufgang, die Moosachbrücke und Anlagen wie die Infostele, die Beschilderung oder das Buswartehäuschen.

Damit werden insgesamt umgelegt

• 1,105 Millionen Euro für Baukosten mit Aufteilung 55 Prozent Stadt, 45 Prozent Anlieger/-innen
• 180.000 Euro für die Beleuchtung mit Aufteilung 55 Prozent Anlieger/-innen, 45 Prozent Stadt Freising

Berechnung des jeweiligen Kostenanteils für die Eigentümer/-innen

Stadtdirektor Koch machte deutlich, dass zur Berechnung des Ausbaubeitrags verschiedene Faktoren wie Grundstücksgröße, das Maß der Nutzung oder ein Gewerbezuschlag herangezogen werden müssten. Für das städtische Grundstück mit dem Staatsinstitut für die Ausbildung von Förderlehrern (ehemalige St. Georgsschule) sind diese Faktoren bekannt. Koch kalkulierte einen Ausbaubeitrag von rund 164.000 Euro. Da sich in dem Abrechnungsgebiet zwei weitere große Beitragszahler mit Heiliggeistspital-Stiftung und Altstadtgalerien befänden, reduziere sich der Anteil für kleinere Grundstücke entsprechend.

Heiliggeistgasse: Schätzung von 1.000 bis 11.000 Euro

So nannte der Stadtdirektor für Hausbesitzer/-innen gegenüber der Heiliggeistspital-Stiftung (Nordseite Heiliggeistgasse) überschlägige Summen von 4.200 bis zu 11.000 Euro. Wer eine Wohnung besitze, zahle je nach Größe 1.000 bis 5.000 Euro, so die Schätzung von Koch. In der General-von-Nagel-Straße seien andere Grundstücksgrößen und Gebäudevolumen vorhanden, dort fielen die Kosten etwas anderes aus.

Kalkulation nicht auf andere Straßen übertragbar

Abschließend betonte Gerhard Koch nochmals, dass es sich bei der beispielhaften Kalkulation und den Beitragsschätzungen um Annahmen handle: Noch stehe für den Umbau der Heiliggeistgasse die Ausschreibung aus, mögliche Probleme bei der Bauausführung oder Nachträge von Firmen seien ebenfalls nicht berücksichtigt, eine Kostenberechnung für die General-von-Nagel-Straße liege noch gar nicht vor. Und schließlich gelte ab 1. April 2016 eine neue Rechtslage, die den Kommunen auch andere Wege für die Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen ermögliche. Ausdrücklich warnte Koch davor, die Beispiel-Berechnung auf andere Straßen in der Altstadt zu übertragen.

Gleichwohl machte die Präsentation deutlich, dass Ängste vor hohen fünfstelligen oder gar sechsstelligen Straßenausbaubeiträgen in der Heiliggeistgasse und General-von-Nagel-Straße unbegründet sind.